Freie Wahl der Arbeitsunfallversicherung statt AUVA?
In der Folge verweise ich auf einen sehr
interessanten Link zu einem interessanten Artikel Jänner 2019 der im Blog Arbeit & Wirtschaft veröffentlicht wurde.
Hier wird eindeutig dargestellt, welche Folgen eine Auflösung der AUVA für Konsequenzen hätte.
Bitte unbedingt durchlesen!
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Die Betriebsräte begrüßen die/den neue/n Kolleginnen/en und wünschen ihr/ihm einen guten Start, viel Freude und Erfolg in ihren/seinem Arbeitsbereich.
Eintritt mit 1.1.2019
Dr. Iris GRADER – Fachärztin für Orthopädie und Traumatologie
Frau PEARL Chloe Valerie, BSc – Radiologietechnologin
Slama Kriesmayer Michaela, PA, Stat. A
Eintritt am 19.01.2019
MUCHITSCH Sabine, DGKP-EU
Wiedereintritt nach Karenz:
Sauer Verena, DGKP Stat. B ab 1.1.2019
Peyker Melanie, DGKP Stat. C, ab 25.02.2019
Versetzung mit 18.1.2019
TAFERNER Iris, DGKP von Op ad Stat. C
Austritt – letzter Arbeitstag 08.01.2019
DGKP Kraxner Elfriede – Stat.
Austritt per 31.12.2018
Dr. Uwe KRIEGL – Sonderurlaub für Gegenfachausbildung im Klinikum Klagenfurt, Sonderurlaub bis 30.6.2019
Linhart Daniel, Kraftfahrer
Am Freitag 14.12.2018 wurde nach 
15 Jahren wieder einmal eine gemeinsame Weihnachtsfeier für alle Mitarbeiter abgehalten. BRV Kanduth kam damit einem langgehegten Wunsch unseres ärztlichen Leiters Doz. Smekal nach und organisierte den besinnlichen Abend im Hotel Sandwirth. Die Finanzierung dieser Veranstaltung fußt auf Basis der Privatpatienten Betriebsvereinbarung, die einen Anteil von 2% für das nicht ärztliche 
Personal regelt. Die Kosten für die Ärzte selbst werden von Doz. Smekal übernommen.
165 Teilnehmer, inklusive der gesamten kollegialen Führung des Hauses, waren dabei. 
Zusätzlich kamen am Abend noch einige weitere Mitarbeiter hinzu. In Abwesenheit von unseres Landesstellen Direktor Dr. Weißenbacher, der sich kurzfristig witterungsbedingt entschuldigen ließ, eröffnete BRV Kanduth mit einer kurzen Ansprache die Feier. Dozent Smekal bedankte sich für den hervorragenden Einsatz und für die Leistung Anstrengungen bei den Mitarbeitern für das abgelaufene Jahr. Er sprach aber auch die zahlreichen 
Veränderungen und Herausforderungen an, die uns in den kommenden Jahren erwarten werden. Er versuchte eine positive Stimmung zum geplanten Traumazentrum Süd zu erzeugen und verstand es, die Mitarbeiter positiv darauf einzustimmen. “Wir übernehmen die Unfallversorgung für das Land Kärnten”.
Die Teilnehmer sorgten für eine ausgelassene Stimmung in einem sehr festlichen Rahmen. Auch die Küche verwöhnte uns mit einem ausgezeichneten Weihnachtsmenü und sorgte so für ein gutes Gelingen der Veranstaltung.
In den frühen Morgenstunden klang der Abend in einigen Klagenfurter Lokalen aus.
Bilder findest du im UK Net unter: Fotogalerie_UK\Veranstaltungen\Weihnachten
Mit dem 1. Adventwochenende beschließen 
wir unseren heurigen Ausflugsreigen.
Um 09:30 Uhr traten 54 Personen die Reise durch den Karawankentunnel Richtung Laibach an. Bei einem 2-stündigen Stop in Bled wurde der kleine Adventmarkt besichtigt, Kaffee getrunken 
und die ersten Einkäufe getätigt.
Anschließend ging es weiter in das naheliegende Radovljica, wo wir in der Grajska Gostilnica unser gemeinsames Mittagessen einnahmen.
Pünktlich um 15:00 Uhr rollten die Räder weiter und so hatten wir in Laibach bereits vor unserer Schifffahrt Zeit um uns ein bisschen umzuschauen. Auf der halbstündigen Schifffahrt in zwei Gruppen wurden wir von unserer Reiseleiterin Sara begleitet, die uns einige Informationen über die schöne Stadt Laibach gab.
Bis zur Heimreise um 21:00 Uhr wurde die Zeit individuell genutztEin schöner Ausflug in – so glaube ich – eine der schönsten Städte zur Adventzeit – endet um 23:00 Uhr vor dem UKH
Bilder findest du im UK net: \Fotogalerie_UK\Veranstaltungen\Ausflüge(Bad,Kultur,Städte)\2018 Laibach ADVENT
Am Donnerstag 29.11.2018 
organisierten die 3 Betriebsratskörperschaften wieder das traditionelle vorweihnachtliche Treffen für unsere ehemaligen Mitarbeiter. Diese wurde heuer schon zum 3. Mal in der Außenstelle abgehalten. Nachdem sich die Rahmenbedingungen mittlerweile völlig 
geändert haben und es aus Spargründen, keine finanziellen Zuwendungen seitens der AUVA gibt, wurde den ehemaligen Kolleginnen und Kollegen, wie schon im letzten Jahr, das traditionelle Kärntner Weihnachtsessen – Selchwurst und Brot” serviert. Auch Weihnachtskekse durften bei diese Feier natürlich nicht fehlen. Insgesamt waren 67 Teilnehmer dabei. Besonders erwähnen möchte ich aber, 
dass unser neuer 
Verwaltungsleiter Reicht Wolfgang tatkräftig das Betriebsratsteam beim servieren unterstütze. Einen Besondern Dank möchte ich auch unserer Kollegin Karoline Müller aussprechen, die sich wie immer, nicht nur um den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung sorgte, sondern auch für einen würdigen Rahmen Verantwortung übernahm. Höhepunkt des Abends war wieder das Erscheinen von unseren OA. Dr. Markovec Dusan, der wieder einige Musikstücke auf seiner Geige zum Besten gab.
Danke an alle Helferlein!
Liebe Kollegin, lieber Kollege,
Zentralbetriebsrat übergibt Resolution an Obmann DDr. Ofner
In der Zentralbetriebsratssitzung vom 
14.11.2018 wurde eine Resolution beschlossen, die in weiterer Folge von allen Interessensvertreterinnen und Interessensvertretern, die bei der Konferenz in Wagrain dabei waren, unterschrieben wurde. 121 Menschen aus dem Kreis der Betriebsrätinnen und Betriebsräte, der Gleichbehandlungsbeauftragten und der Behindertenvertrauenspersonen bringen damit zum Ausdruck, dass sie sich dafür einsetzen werden, dass die kommenden Veränderungen nicht zu Lasten der Beschäftigten der AUVA gehen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind sie bereit, alle rechtlichen Mittel zum Einsatz zu bringen und sich gegen Versuche zu wehren, diese Möglichkeiten zu beschränken.
Die Resolution wurde im Rahmen der Vorstandssitzung an Obmann Ofner übergeben.
Der genaue Text der Resolution kann in der Anlage nachgelesen werden. Ebenso sind diesem Mail ein Foto der Unterzeichner und ein Foto der Übergabe der Resolution an Herrn Obmann Ofner angefügt. Der ÖGB berichtet darüber auch auf seiner Homepage: https://www.oegb.at/cms/S06/S06_0.a/1342600580560/home/kritische-stimmen-unerwuenscht
Vorstand beschließt Personalreduktionen für 2019
Dem Vorstandsbeschluss vom August folgend wurde der Voranschlag von 2019 mit einer Reduktion des erwarteten Personalaufwandes in der Verwaltung von -3.700.000€ angesetzt. Das entspricht einer Reduktion von mehr als 70 Personen. Nachbesetzungen sind nur erlaubt, wenn sichergestellt ist, dass die Unterschreitung im Personalaufwand gelingt. Neue Dienstposten werden kategorisch ausgeschlossen.
REFA – Das Programm zur Reform der AUVA im Vorstand vorgestellt
Im Vorstand vorgestellt wurde auch die geplante Struktur des Programms REFA. REFA ist der organisatorische Überbau zur Umsetzung der Regierungsvorgaben und des Vorstandsbeschlusses vom August. Als Programmauftraggeber wurde der Verwaltungsausschuss des Vorstandes definiert, die Programmlenkung erfolgt in einem Gremium bestehend aus den Vorstandsmitgliedern, einzelnen weiteren Selbstverwaltungsmitgliedern und zwei Vertretern des Zentralbetriebsrates. In diesen Gremien sollen die zentralen Entscheidungen fallen.
Die Programmleitung, die die Entscheidungen vorbereiten und zwischen den Gruppen koordinieren soll, liegt bei Generaldirektor Dr. Köberl. Die Themen des Vorstandsbeschlusses sind in drei Gruppen („Cluster“) unterteilt, die von GD-Stv. Mag. Kaippel, ÄDir. Dr. Frank und GD-Stv. Dr. Mück geleitet werden. In diesen drei Gruppen werden die Themen für die Entscheidungen aufbereitet und nach der Entscheidung umgesetzt.
Die Einbindung der Belegschaftsvertretungen wurde eingefordert und vom Vorstand zugesagt. Der ZBR wird sich im Rahmen der Sitzung im Jänner mit der Festlegung der Details befassen.
Betriebsvereinbarung Rahmenzeit beschlossen, BV Befragungen verlängert
Ebenfalls beschlossen wurde nach langen Verhandlungen eine Betriebsvereinbarung, die als Rahmen für die Arbeitszeitbetriebsvereinbarungen in den einzelnen Einrichtungen (Unfallkrankenhäuser und Rehabilitationszentren) herangezogen werden kann. Sie hat keine direkte Wirkung. Wie bisher ist in jeder Einrichtung eine Betriebsvereinbarung in diesem Rahmen abzuschließen. Mit dieser Vorgehensweise ist sichergestellt, dass alle spezifischen Einzelheiten der Häuser abgedeckt sind. Gegenüber der Vorgängerversion wurden in der Betriebsvereinbarung mehrere Verbesserungen für unsere Kolleginnen und Kollegen durchgesetzt. Beispielhaft sei nur die Schaffung einer Zeitflexibilisierung („Minigleitzeit“) von bis zu 20 Minuten vor und nach dem Dienst genannt. Die Betriebsvereinbarung findet sich im Anhang.
Die Betriebsvereinbarung zu computerunterstützten Befragungen wurde in der bestehenden Form um ein Jahr verlängert, da diese mit Jänner 2019 ihre Gültigkeit verloren hätte. Die für heuer geplante Überarbeitung konnte mangels Zeitressourcen nicht erreicht werden und wird so im nächsten Jahr angestrebt.
Sozialfonds für 2019 beschlossen
Trotz der angespannten finanziellen Situation in der AUVA konnten die Verhandlungen zum Sozialfonds positiv abgeschlossen werden und eine Erhöhung erreicht werden. Wir sind zuversichtlich, damit wieder alle Leistungen abdecken zu können und sehen die ZBR- Veranstaltungen (Schitage, Beachvolleyball-Turnier, Kegelturnier) finanziell als gesichert.
Familienbonus Plus
Von der Bundesregierung wurde heuer der Familienbonus beschlossen. Er bringt ab 1.1.2019 einen steuerlichen Vorteil von bis zu 1.500€ je Kind und Jahr. Beantragen kann man den Familienbonus mit dem beiliegenden Formular E30, das an die Personalabteilung gesendet werden muss, damit der Steuervorteil beim Arbeitgeber berücksichtigt werden kann. Nähere Informationen dazu sind im beiliegenden Folder zu finden. In wie weit sich der Familienbonus auf Leistungen des Sozialfonds auswirken (Kinderbetreuungskosten) ist noch in Diskussion. Wir werden rechtzeitig informieren. Die Auszahlung des Familienbonus könnte sich etwas verzögern, da erst die Voraussetzungen in der EDV zur Lohnverrechnung geschaffen werden müssen.
Die HPA weist darauf hin, dass der Familienbonus nur dann berücksichtigt werden kann, wenn das Formular dorthin gesandt wird!
AUVA Betriebsräte Thema bei der Fragestunde im Nationalrat
Die aktuelle Fragestunde im Parlament beschäftigte sich am 22.11. auch mit den Vorgängen in der AUVA. Die Ministerin Hartinger-Klein beantwortete dabei die Fragen der Abgeordneten.
Auszüge finden sich in den folgenden Links:
Besonders interessant finde ich die Frage: War das Vorgehen mit Obmann Ofner abgesprochen und wird die freie Meinungsäußerung von ArbeitnehmervertreterInnen innerhalb der AUVA, die sich für ihren Erhalt einsetzen weiterhin gewährleistet sein?
Sowie die Antwort der Ministerin: „Das ist allein die Entscheidung der Selbstverwaltung.“
Auch neu für mich: Die Aussage, dass der Betriebsrat der AUVA der Ministerin zugesichert hätte, keine weiteren Maßnahmen durchzuführen.
Wir sind intern noch auf der Suche nach jenem Betriebsrat, von dem diese Aussage stammen könnte J
ACHTUNG: Die Links sind nur noch wenige Tage gültig. Wir versuchen, das Dokument vom ORF dauerhaft zu bekommen.
Interessante Radiodiskussion über die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung
Ebenfalls aus der Mediathek des ORF stammt der Link zur Radiosendung über die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung, die ich sehr empfehlen kann. Die Sendung dauert ca. 30 Minuten und ist wahrscheinlich ebenfalls nur mehr wenige Tage online. https://oe1.orf.at/player/20181122/533683
Pressekonferenz am 26.11.2018
Gemeinsam mit dem Präsidenten der Arbeiterkammer Oberösterreich, Johann Kalliauer gebe ich morgen, am 26.11. 2018 um 10:00 Uhr eine Pressekonferenz mit dem Titel: „AUVA – Einsparungen zu Lasten der Prävention, der Arbeitsbedingungen und der Gesundheit der Beschäftigten“
Eine Ankündigung der Pressekonferenz ist im Anhang ersichtlich. Die Presseunterlage dazu stelle ich gerne im Anschluss an die Pressekonferenz zur Verfügung.
Soweit die aktuellen Neuigkeiten. Ich wünsche schöne Arbeitstage!
LG
Erik Lenz
16. November 2018, 14.11 Uhr ORF
Der Streit zwischen der Führung der Allgemeinen 
Unfallversicherungsanstalt (AUVA) und dem Betriebsrat spitzt sich zu. AUVA-Obmann Anton Ofner hat laut „Standard“ ein 20.000 Euro teures Gutachten in Auftrag gegeben, inwieweit man gegen führende Mitglieder der Belegschaftsvertretung vorgehen könnte.
Hintergrund ist die anhaltende Kritik der roten Gewerkschafter an den von der Regierung eingeforderten Einsparungen in der AUVA. Unter anderem waren in Einrichtungen der Anstalt Antiregierungsplakate und Transparente wie „Nur noch acht Tage, bis wir niemanden mehr behandeln können“ aufgehängt worden. Zudem gab es scharfe Kritik an einem Spitzenvertreter der AUVA, weil dieser nachforschen hatte lassen, ob Unterschriftenlisten gegen die Regierungspolitik aufliegen.
Laut der Analyse der Kanzlei Andreewitch & Partner könnten manche Aktionen der Gewerkschafter rechtswidrig gewesen sein. Die Entfernung der Antiregierungsplakate war hingegen zulässig. Ofner lässt nun eine Sachverhaltsdarstellung für die Staatsanwaltschaft vorbereiten. Durch die nun vorliegende Stellungnahme sei man zur Anzeige verpflichtet, sagte sein Büro dem „Standard“ auf Anfrage.
Laut Bericht könnte allerdings auch die AUVA bei den Nachforschungen zu den Unterschriftenlisten selbst Rechtsbruch begangen haben. Ofner bestreitet, dass es eine entsprechende Weisung gab, Generaldirektor-Stellvertreter Gustav Kaippel widersprach ihm allerdings.
Die Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA-djp) forderte Ofner auf, die „Einschüchterungsversuche“ sofort einzustellen. In einer Aussendung kündigte GPA-djp-Geschäftsführerin Barbara Teiber an, alle Unterstützungsmöglichkeiten für den Betriebsrat voll auszuschöpfen