Sondernewsletter 5. Mai 2018

Hier findest du den Originalartikel

Liebe Kollegin, lieber Kollege,

Was für ein aufregendes Jahr, was für ein spannender April. Vor genau einem Jahr wurde ich zum Vorsitzenden des Zentralbetriebsrates gewählt. In diesem Jahr hat sich nicht nur für mich einiges geändert. Es konnte – beispielsweise mit der Neugestaltung von vielen Betriebsvereinbarungen – unsere Kultur des Zusammenarbeitens von Vorstand, Generaldirektion und BetriebsrätInnen modernisiert werden. Nicht überall herrschte Konsens, so dass auch Klagen bei Gericht durch den Zentralbetriebsrat gegen die AUVA eingebracht werden mussten. Aber alles in allem konnten wir im Betrieb und bei den Gehaltsverhandlungen in der gesamten Sozialversicherung Fortschritte erzielen, wenn ich nur an die neuen Regelungen in der Pensionskasse denke.

Trotz dieser internen Aspekte standen die letzten zwölf Monate aber ganz klar im Zeichen eines von außen auf die AUVA und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgeübten Drucks. Und diesem Aspekt und vor allem einer Zusammenfassung der letzten Wochen widmet sich diese Sonder-Newsletter.

Am 10. Mai 2017 trat Vizekanzler und ÖVP-Obmann Dr. Reinhold Mitterlehner zurück, sein Nachfolger als ÖVP-Obmann, Sebastian Kurz forderte umgehend Neuwahlen, die für Mitte Oktober anberaumt wurden.

Die von der Regierung davor in Auftrag gegebene Studie über das Sozialversicherungssystem in Österreich und mögliche Verbesserungen, die sogenannte „LSE – Studie“ wurde von uns bange erwartet. Das deshalb, da die Frage beantwortet werden sollte, ob die Unfallversicherung als eine eigene Sparte der Sozialversicherung in Österreich Sinn macht. Die Studie erschien im Sommer und beinhaltete einige Modelle zu einer möglichen Trägerstruktur und mögliche Einsparungspotenziale in der Sozialversicherung, die sie mit 120 Millionen € jährlich berechnete. Zur Frage der Auflösung der Unfallversicherung stand vereinfacht gesagt drinnen, diese sei zwar möglich, aber rechtspolitisch schwierig und wenig sinnvoll.

Wir haben uns im ZBR intensiv mit der LSE-Studie auseinandergesetzt und werden die Argumente, die für den Erhalt der AUVA sprechen gerne in einer sachlich zu führenden Diskussion verwenden. Aber der Zeitpunkt für diese sachlich zu führende Diskussion scheint derzeit (noch) nicht gegeben.

Schon im Wahlkampf war ersichtlich, dass die Sozialversicherung, ihre Trägeranzahl und die sogenannten Privilegien der Beschäftigten Themen sein werden. So sagte etwa Sebastian Kurz am 11. Oktober im ORF: „Wir haben 21 Sozialversicherungsträger. Wenn wir die auf einen zusammenlegen, dann heißt das nicht, eine schlechtere Leistung für den Patienten, sondern es kommt mehr Geld beim Patienten an, weil man im System spart.“

Bei der Nationalratswahl Mitte Oktober gewannen alle drei sogenannten Großparteien an Stimmenanteil dazu, die Grünen erlitten ein schweres Debakel und flogen aus dem Nationalrat. Dort vertreten sind weiterhin die NEOS und neu die Liste Pilz.

Auch in der Zeit der Regierungsverhandlungen gab es immer wieder Gerüchte, wie die Sozialver-sicherungslandschaft ausschauen könnte. Mitte Dezember wurde das Regierungsübereinkommen von ÖVP und FPÖ präsentiert. Für die AUVA kam es besonders dick. Die geplante Absenkung des Unfallversicherungsbeitrags auf 0,8% entspricht einer Budgetkürzung von fast 40%. Der Satz: „Sollte dieses Ziel nicht erreicht werden, so sind gesetzliche Maßnahmen zu setzen, um die Leistungen der AUVA in die Kranken- bzw. Pensionsversicherung überzuführen.“ lies alle Alarmglocken schrillen. Weitere Nettigkeiten mit AUVA-Bezug: Eine Zusammenlegung der Prävention mit der Arbeitsinspektion ist geplant. Im übertragenen Sinn wäre das so, als würde man Steuerberater und Finanzamt zusammenlegen. Und dann gibt es im Regierungsprogramm auch den Hinweis, dass die Regierung die DO.-Pensionen abschaffen möchte.

Nun ist ja ein Regierungsabkommen zunächst einmal nichts anderes, als eine Absichtserklärung der beiden Parteien und man könnte sagen, das muss man nicht so ernst nehmen. Ist schon oft was drinnen gestanden, was dann nicht umgesetzt wurde. Wir sahen es im Zentralbetriebsrat aber anders und begannen daher umgehend, uns auf verschiedene Szenarien vorzubereiten. Und es war richtig, sich sofort vorzubereiten, wie sich zeigte.

Bereits Anfang Jänner sprach die Frau Sozialminister Mag. Beate Hartinger-Klein davon, dass die Einrichtungen der AUVA zu den Ländern wechseln könnten. Anfang März sorgte sie für Irritationen, als sie in einem Interview davon sprach, sie wüsste, wie die AUVA das Geld sparen könne, aber sie sage es nicht. Beide Ausschnitte aus Pressemeldungen wurden mit der letzten MitarbeiterInnen-Information versendet, am 4. April.

Im Regierungsabkommen stand auch, dass die AUVA bis Ende 2018 ein Konzept erstellen solle. Und dann kam der 5. April und das Jahr war nach Ansicht der Sozialministerin offensichtlich vorüber. Ab hier gibt es die interessantesten Meldungen und Wendungen chronologisch.

Eine Videodokumentation “Hartinger, der Film (Dauer ca. 2 Stunden) findet ihr hier: Link \pcukbr01\freigabe$ kopieren und In der Internet Eingabezeile  einfügen.  Bilder  davon findet ihr im UK Net unter Fotos Allgemein – Veranstaltungen – 2018 AUVA in Gefahr !

Donnerstag, 5.4. 2018: „Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) geht davon aus, dass die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) tatsächlich aufgelöst wird. Sie glaube nicht, dass die AUVA die geforderten 500 Millionen Euro an Einsparungen erbringen wird, sagte Hartinger-Klein im Gespräch mit der APA.“

Die Presse nimmt sich sofort des Themas an, erste Unterstützer stellen sich ein, etwa Ärztekammer-Präsident Dr. Thomas Szekeres („AUVA-Auflösung wäre Katastrophe für Unfallversorgung“) oder Dr. Alexander Biach. Der Hauptverbands-Chef spricht sich “sehr klar dafür aus, die volle Leistungsfähigkeit der AUVA, angefangen von der Unfallprävention über die Unfallbehandlung in den UKHs, der anschließenden Unfall-Rehabilitation bis hin zur Absicherung bei Invalidität, zu erhalten”.

Freitag, 6.4. 2018 Erste Maßnahmen werden beschlossen, öffentlichkeitswirksame Aktionen der Belegschaft ab 10.4.2018 angekündigt. Die Onlinepetition wird gestartet und hat innerhalb von 24 Stunden mehr als 28.000 UnterstützerInnen.

Sonntag, 8.4.2018 Die Ministerin stellt die Notwendigkeit einer Unfallversicherung generell in Frage: „Wenn Sie einen Arbeitsunfall haben und behindert sind, bekommen Sie eine Rente, nach einem Freizeitunfall bekommen Sie eine Pension. Es gibt aber andere Sozialversicherungsträger, die diesen Unterschied nicht machen. Die Frage ist einfach, ob man einen solchen Overhead braucht.“ Im selben Interview meint sie: „Ich kann derzeit nicht sagen, ob die Spitäler alle erhalten bleiben oder nur einige.“

Montag, 9.4.2018 Nachdem bekannt wird, dass die PatientInnen und Beschäftigten der AUVA am Dienstag öffentlichkeitswirksam informiert werden sollen, gibt es erste Interviews von BetriebsrätInnen im Radio.

Dienstag, 10.4.2018 Die Maßnahmen der Beschäftigten sind das zentrale Thema in den österreichischen Medien. Von 6:00 bis 24:00 Uhr wird in jeder Nachrichtensendung berichtet. Hauptgrund dafür ist die Betriebsversammlung, die von den Betriebsratskörperschaften im Lorenz-Böhler-Krankenhaus (BRV Manfred Rabensteiner und BRV Peter Redl) großartig organisiert und im Beisein der kollegialen Führung des Traumazentrums Wien veranstaltet wurde. Zeitgleich finden bei allen AUVA-Einrichtungen Informationsver-anstaltungen für PatientInnen und Beschäftigte mittels Flugblatt statt.

Politische Reaktionen auf unsere Aktionen:

„Was hier betrieben wird ist Leichentuchwachlerei“ – Beate Hartinger-Klein, Bundesministerin ASGK

„Das Ziel ist und bleibt, dass es in Österreich nur noch fünf Sozialversicherungsträger gibt, vorausgesetzt die AUVA kann die Sparvorhaben einhalten, sonst sind es vier“ – August Wöginger, ÖAAB Obmann und ÖVP-Klubobmann im Nationalrat

„Das sind Neinsager und Querschießer“ – Sandra Kern, Bundesrätin und Landesgeschäftsführerin des ÖAAB in NÖ

Donnerstag, 12.04.2018 Gemeinsame Betriebsversammlung im UKH und RZ Meidling – hervorragend gestaltet von den Betriebsratskörperschaften unter BRV Robert Rois, BRV Manfred Zeitlberger und BRV Florian Zweckmayr.

Freitag, 13.04.2018 Flashmob beim Büro von Sozialministerin Hartinger-Klein. Die Online-Petition hat 100.000 Unterschriften. Der Vorstand der VAMED erklärt, dass ein Unfallkrankenhaus nicht kostendeckend geführt werden kann und die VAMED daher kein Interesse an den UKHs hätte. Der Salzburger Landeshauptmann Haslauer sagt im Radio, er sei gegen die Auflösung der AUVA. Er ist damit bis heute einer der wenigen Landespolitiker, die sich positionierten.

Samstag, 14.04.2018 Auch am Wochenende wird für das Ziel des Erhalts unseres Dienstgebers weitergearbeitet. Beispielsweise werden in Klagenfurt am Benediktinermarkt von Betriebsrätinnen und Betriebsräten der AUVA 900 Unterschriften gesammelt, eine Woche später am selben Ort 1.400!

Montag, 16.04.2018 Meine Stellvertreterin BRV Martina Kronsteiner und ich haben einen Termin bei der Ministerin und stellen das ZBR-Konzept vor, das Einsparungen im Milliardenbereich bringen könnte und vor allem auch menschliches Leid verhindern würde. Wir warten auf eine Einladung der Ministerin zu einem Folgetermin, die damit zeigen könnte, dass es in der Diskussion tatsächlich um Menschen und Einsparungen geht und nicht nur um Wahlversprechen, die ohne Rücksicht auf die Folgen eingelöst werden.

Mittwoch, 18.04.2018 Das ZBR-Konzept wird in einer Pressekonferenz öffentlich präsentiert, nachdem es zwischen 16. und 18. April beispielsweise Meinungsbildnern in politischen Parteien, den Sozialpartnern und Gewerkschaften in der Hoffnung zugespielt wurde, dass diese Positionen daraus aufnehmen. Das gelingt auch, schreibt etwa der stellvertretende Hauptverbandspräsident und Generalsekräter des ÖGB Bernhard Achitz: „Das heute präsentierte Konzept des AUVA-Zentralbetriebsrats kann ein wesentlicher Baustein für die Reform des Sozialversicherungssystems sein, denn es beschränkt sich nicht auf Kosten- und Leistungsverschiebungen zwischen den einzelnen Trägern, sondern will nachhaltige Reformen angehen und die Prävention stärken. Davon profitieren die Bevölkerung, die Unternehmen und die gesamte Volkswirtschaft.“

Donnerstag, 19.04.2018 “Wir wollen mehr Gerechtigkeit im Pensionssystem herstellen und die Sonderprivilegien streichen. Gleichzeitig erhöhen wir die Mindestpension auf 1.200 Euro bei 40 Beitragsjahren”, Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler.

Im RZ Häring findet eine Betriebsversammlung statt. BRV Sepp Lintner inszeniert eine gemeinsame Informationsveranstaltung für PatientInnen und Beschäftigte. Als Gäste kann er u.a. den Tiroler Arbeiterkammerpräsidenten Erwin Zangerl begrüßen.

Freitag, 20.04.2018 Sternmarsch in Salzburg. Mehr als 700 TeilnehmerInnen starten bei der Landesstelle und dem UKH Salzburg und marschieren los Richtung Arbeiterkammer Salzburg. Auf dem Weg treffen sie auf die Beschäftigten der Salzburger Gebietskrankenkasse, der Pensionsversicherung und weiterer Personengruppen, die sich dem Marsch anschließen. Bei der gemeinsamen Veranstaltung vor der Arbeiterkammer finden sich bei bestem Wetter und prächtiger Stimmung mehr als 2.000 Menschen und ein Hund ein.

Die Veranstaltung stellte auch plakativ eine „Übergabe in der Öffentlichkeitsarbeit“ an die anderen Sozialversicherungsträger dar.

Dienstag, 24.04.2018 Es ist Zeit für eine erste Manöverkritik und Evaluation unserer Aktivitäten. Besonders erfreulich finde ich, dass unsere Aktionen auch außerhalb der AUVA vielfach gelobt, als konstruktiv und angemessen betrachtet werden und dies sowohl von Obmann Ofner als auch von der Generaldirektion im Rahmen der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses des Vorstandes in dieser Art dargestellt und wertgeschätzt wird.

Mittwoch, 25.04.2018 Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache erklären in einer Pressekonferenz, die Sozialversicherung und ihre Beschäftigten hätten unzählige Privilegien, zu viele Dienstautos und würden mit Beiträgen an der Börse spekulieren, statt die Beiträge zu senken. Fake-News, wie wir sie bisher eher aus anderen Ländern kannten. Der Hauptverband stellt die Behauptungen umgehend richtig. “Ich bin schon etwas enttäuscht, dass auf diesem Niveau diskutiert wird und nicht faktenbasiert” sagt Hauptverbandspräsident Biach. Die AUVA hat übrigens tatsächlich 31 Fahrzeuge, zB Patiententransportwägen, ein Feuerwehrauto, Transportfahrzeuge. Nur wenige Medien übernehmen die Argumentation der Regierungsspitze, darunter die Kronenzeitung. Aus diesem Grund startet eine Leserbriefaktion über die Onlineplattform www.aufstehn.at. Hunderte Leserbriefe werden an die Kronenzeitung versendet.

Donnerstag, 26.04.2018 Wir erhalten Antwort auf unsere Briefe, die wir Ende März von den Betriebsratskörperschaften an die Ministerin schickten. Neben bereits bekannten Aussagen zum Weiterbestand der Krankenhäuser, allerdings ohne näher darauf einzugehen, ob diese auch künftig zur AUVA gehören, findet sich darin auch folgende Passage: “Es gibt gar keinen Grund, existenzielle Ängste zu schüren, wenn integrative Konzepte vorgesehen sind. Denn im Regierungsprogramm ist als Plan B auch vorgesehen, die Leistungen der AUVA in die Kranken- bzw. Pensionsversicherung zu integrieren.”

Samstag, 28.04.2018 Seit vielen Jahren findet zu diesem Datum der „Welttag für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“ statt. Daher war mit Artikeln zum Nutzen der Prävention und zur Bedeutung der Reduktion arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zu rechnen. In einigen Medienberichten wurde die vermehrte Prävention arbeitsbedingter Krebserkrankungen gefordert. Ein Thema, das auch im ZBR-Konzept beschrieben ist und den Präventionsschwerpunkt der AUVA in den kommenden Monaten abdeckt. Auch dass die Prävention von Freizeitunfällen viel Geld sparen könnte, wurde thematisiert, beispielsweise vom Vorsitzenden der Landesstelle Linz, Dr. Erhard Prugger.

Dienstag, 01. 05. 2018 Am Brigitta-Platz in Wien sammeln sich auf Grund unseres Aufrufs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Verwaltungsstellen und Einrichtungen der AUVA und nutzen den traditionellen Maiaufmarsch zur überfraktionellen Darstellung der AUVA und ihrer Bedeutung. Am Ende sind es 2.000 oder etwas mehr Menschen, die – überwiegend mit gelben Warnwesten bekleidet – über die Friedensbrücke und den Ring als AUVA-Delegation zum Wiener Rathaus marschieren. Ein beeindruckendes Bild. Erfreulich die hohe Anzahl an Führungskräften und Mitgliedern der Selbstverwaltung, die sich dem Zug anschließen.

Status und Ausblick

Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keine gesicherten Meldungen, wie und in welchem Umfang die AUVA weiterbestehen wird bzw. wie eine neue Struktur der Sozialversicherung aussehen würde. Wir erwarten, dass die Bundesregierung am 16.5. ein Konzept zu den Sozialversicherungen im Ministerrat beschließt und dann präsentiert. Da wird dann die Katze zumindest ein Stück weit aus dem Sack gelassen werden. Aber auch das wird nur ein Zwischenschritt sein, denn die Diskussionen werden uns noch länger begleiten.

Da wir uns auf eine andauernde Auseinandersetzung vorbereiten, werden die (Zentral-) Betriebsratsvorsitzenden aller Sozialversicherungsträger in den kommenden Tagen bei einer Klausur in Salzburg die nächsten Schritte beschließen und vorbereiten.

Abschließend möchte ich mich bei allen Betriebsrätinnen und Betriebsräten bedanken, die dazu beigetragen haben, dass die vorbereiteten und durchgeführten Maßnahmen in der Qualität und mit dem Engagement umgesetzt wurden. Die oben dargestellten öffentlichkeitswirksamen Aktionen waren nur ein Teil der tatsächlich durchgeführten Projekte. Weitere werden folgen. Wir werden Schwerpunkte thematisch und regional setzen, es kann also sein, dass gerade in deiner Dienststelle etwas geplant wird. Wir bitten weiterhin um deine Unterstützung.

Gemeinsam für unsere AUVA!

Freundliche Grüße

Erik Lenz